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Nicht
nur am 1. Mai - jeden Tag für gute Arbeit kämpfen
von Karsten Strasser
Am 1. Mai gingen in ganz Deutschland die Menschen für gute Arbeit, gute Löhne und gute Renten auf die Straße. Die offiziell 2,963 Millionen Arbeitslosen, die heute aus Nürnberg für den Monat April gemeldet werden, zeigen wie notwendig der Kampf um existenzsichernde, gute Arbeit ist. Ohne statistische Tricks wären es, so hat DIE LINKE auch in diesem Monat nachgerechnet, sogar 3,769 Millionen Menschen ohne Arbeit. Dazu kommen die Millionen in prekären Beschäftigungsverhältnissen, in Leiharbeit und Mini-Jobs und damit in sozialer Unsicherheit und Zukunftsangst. Wir fordern daher eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die Menschen in existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Arbeit bringt. Wir brauchen nun endlich schnell einen gesetzlichen Mindestlohn. Eine Mogelpackung, wie sie die Union vorschlägt, wird DIE LINKE nicht akzeptieren. Wir brauchen einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro ohne Unterschiede zwischen Ost und West. Das wird auch neue Arbeitsplätze schaffen.
Eine Reise nach Kurdistan im März 2012
von Robert Jarowoy
Bezirksversammlung Altona stimmt mehrheitlich gegen Kürzungen der Mittel für Kinder- und Jugendhilfe
von Karsten St
rasser
Foto: Das Kinder- und Familienzentrum im Luruper Flüsseviertel wäre von den Kürzungen der Mittel für "Förderung der Erziehung in der Familie" betroffen
Mit den Stimmen von DIE LINKE, GAL, CDU und FDP hat sich die Bezirksversammlung Altona am 22.3.2012 mehrheitlich dagegen ausgesprochen die Rahmenzuweisungen für Kinder- und Jugendhilfe zu kürzen. Lediglich die SPD-Fraktion war für die Mittelkürzung. Mit Schreiben vom 17.2.2012 hatte die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) eine pauschale Kürzung der Mittel für Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit (Titel 4440.684.81), Förderung der Erziehung in der Familie (Titel 4450.684.81) sowie Sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe (Titel 4450.684.82) um rund 10% für den Doppelhaushalt 2013/2014 angekündigt. Für den Bezirk Altona bedeutet dies ca. 670.000 EUR weniger Mittel im Haushaltsjahr 2013. Von einer Kürzung wäre z.B. das Kinder- und Familienzentrum Lurup (KIFAZ) betroffen, das wichtige Hilfs- und Beratungsangebote im Luruper Flüsseviertel anbietet. Besonders erfreulich ist zudem, dass ein Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE ebenfalls die Zustimmung von GAL, CDU und FDP fand: Mehrheitlich beschloss die Bezirksversammlung Altona, die BASFI ebenfalls dazu aufzufordern, auf eine Kürzung der sog. Landesweiten Zuwendungen zu verzichten. Auch hier beabsichtigt die BASFI eine Kürzung der Mittel um rund 10 %. Aus den landesweiten Zuwendungen fördert die BASFI z.B. Integrationszentren, Angebote für Wohnungslose und psychosoziale Kontaktstellen. Auch verbandsorientierte Arbeit, wie z.B. des Landesjugendring, die Hamburger Sportjugend und Pfadfindergruppen werden aus den landesweiten Zuwendungen gefördert. Vor kurzem hat die Schließung der Migrantenberatung im Osdorfer Born einmal mehr deutlich gemacht, dass schon die derzeit bereitgestellten Gelder für eine stadtteilnahe Beratung nicht ausreichen. Karsten Strasser ist im Februar 2011 für Lurup, Osdorf und die Elbvororte direkt in die Bezirksversammlung Altona gewählt worden. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Regionalausschusses II (Lurup, Osdorf, Iserbrook, Bahrenfeld).
Sozialer Beschäftigungssektor statt Ein-Euro-Jobs: Arbeitsplätze statt Arbeitsgelegenheiten
Von Karsten Strasser
Unter dem Motto "Sozialer Beschäftigungssektor statt Ein-Euro-Jobs: Arbeitsplätze statt Arbeitsgelegenheiten" veranstaltete die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE am 26.2.2012 einen Frühschoppen im Stadtteilhaus Lurup. Als Referenten traten Tim Golke, MdHBü (DIE LINKE) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion sowie der Luruper Bezirksabgeordnete Karsten Strasser (DIE LINKE) auf. Die Moderation übernahm André Schoop (DIE LINKE), Stadtteilgruppe Lurup - Osdorf. Tim Golke führte in seinem einleitenden Vortrag aus: "Die Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Bereich des Arbeitsmarktes hatten in Hamburg gravierende Auswirkungen. Die Anzahl der Ein-Euro-Jobs (so genannte Arbeitsgelegenheiten) wurde von etwa 5.500 auf 3.900 abgesenkt. Dadurch änderte sich plötzlich die öffentliche Wahrnehmung: Anstatt einer zumindest teilweise kritischen Haltung der in das Sanktionssystem des SGB II eingebetteten Arbeitsgelegenheiten stand nun die drohende Gefahr des massiven Sterbens von wichtigen Projekten vor allem in sozial benachteiligten Stadtteilen im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Der zuständige Senator Scheele und die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration hatten sich keine Alternativen überlegt. So wird gerade unter Beteiligung der Bezirke die Vergabe von weiteren 500 Ein-Euro-Jobs durchgeführt, um wenigstens die wichtigsten Projekte zu retten. Daneben wurde ein Überbrückungsfonds bereitgestellt, der von den Projekten dazu verwendet wird, ihre Angebote mit dem Einsatz von € 400-Kräften sicherzustellen. Die Ratlosigkeit des Senates in dieser Frage besteht jedoch weiterhin. Es gibt anscheinend keine Konzepte um die Arbeit von sozialräumlich wichtigen Projekten langfristig zu sichern. Es gibt jedoch Alternativen jenseits von Arbeitsgelegenheiten und Arbeit im Niedriglohnsektor. DIE LINKE fordert daher die Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes in Hamburg, der die Betroffenen aus dem Hartz IV-System befreit, und neben der Förderung einer erfolgreichen Integration in den ersten Arbeitsmarkt auch drohende Altersarmut vermeiden kann."
Delegationsbericht vom Massaker in Roboski/Sirnak
von Cansu Özdemir
Delegationsbericht
zum Massaker der türkischen Armee in der Nähe des Dorfes Roboskî im Kreis Uludere (Provinz Şırnak)
Reisezeitraum: 31. Dezember 2011 - 4. Januar 2012 – Türkei/Kurdistan
TeilnehmerInnen:
- Cansu Özdemir, Abgeordnete der Fraktion Die Linke.Hamburg
- Hamide Akbayir, Abgeordnete der Fraktion Die Linke.NRWAli
- Atalan, Abgeordneter der Fraktion Die Linke.NRW
- Robert Jarowoy, Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg/Altona Die Linke
Anlass der Reise:
Die Ermordung von 35 kurdischen, überwiegend jugendlichen Zivilisten am 28.12.2011 zwischen 21:30 Uhr und 23:00 Uhr durch Luftangriffe der türkischen Luftwaffe in der Nähe des Dorfes Roboskî im Kreis Uludere (Provinz Şırnak) an der Grenze zum Irak
siehe auch:
LINKEN-Abgeordnete Özdemir untersucht Kurden-Massaker in der Türkei