Die Linke zeigte Präsenz auf dem Stadtteilfest "Lurup feiert"

von Karsten Strasser

Lurup.  Der ganze Stadtteil feierte am 3.7.2010 in den Luruper Elbgau-Passagen: DIE LINKE war mit dabei!  Neben den Luruper Vereinen, Initiativen und Künstlern präsentierte sich  die Stadtteilgruppe Lurup/Osdorf/Iserbrook der Partei DIE LINKE mit einem Info-Stand. Die Besucherinnen und Besucher des Festes konnten sich bei den LINKEN über den Volksentscheid zur Primarschule informieren.

Einer der Höhepunkte war die von Herbert Schalthoff moderierte Podiumsdiskussion zur Schulreform mit den Vertretern der Bürgerschaftsparteien. Dora Heyenn (Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE) setzte sich engagiert für die Primarschule ein. Sie machte aber auch deutlich, dass die Primarschule nur ein erster Schritt zum eigentlichen Ziel sein kann:  Die Einführung eines einheitlichen und demokratischen Bildungswesens bis Klasse 10.

Foto: Verena Schwatlo

27.1.09 - Altonas schwarzgrüne Stadtteil“kultur“:

Schließung von Bücherhallen, Abholzung von Bäumen (Buchenhof) und Zerstörung gewachsener Ortskerne (Blankenese)

Von Robert Jarowoy, Bernhard Müller und Beate Reiss
Gegen den Willen der Bevölkerung in den betroffenen Stadtteilen, hat der Senat beschlossen, die Bücherhallen in Rissen und Iserbrook zu schließen. Ersatz soll  eine neue Bücherhalle am Blankeneser Bahnhof bieten, wo ausgerechnet beim Immobilieninvestor Pirelli (dem man den Bahnhof zuvor verkauft hat) Räume angemietet worden sind.
Die schwarzgrüne Landesregierung setzt damit eine unselige Politik fort, die schon 1996 von den damaligen SPD-Senat eingeleitet wurde: die Schließung von Bücherhallen vor allem in sozial benachteiligten Stadtteilen. So wurden zwischen 1996 und 2004 19 Bücherhallen zugemacht (sieben neue kamen durch Zusammenlegungen dazu) und 130 Stellen abgebaut. Der CDU-Senat zwang dann die Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen (HÖB) durch Kürzung ihres Etats im Doppelhaushalt 2005/2006 um 900.000 Euro zu weiteren Schließungen. Dem fielen u.a. die Bücherhallen in Dulsberg und Lurup zum Opfer.
Gegen die Schließung der Bücherhallen in Iserbrook und Rissen mobilisieren die Bürgervereine von Blankenese, Rissen und Sülldorf-Iserbrook mit Unterschriftensammlungen und Protestnoten an die Bezirksversammlung. In einem gemeinsamen Antrag haben sich SPD, FDP und DIE LINKE im November 2008 für die Sicherung aller HÖB-Standorte eingesetzt.
DIE LINKE.Altona fordert die Beendigung der Politik der Demontage der sozialen Infrastruktur (Bücherhallen, Schwimmbäder, Schulen etc.) in den Stadtteilen – vor allem in eh schon benachteiligten Quartieren. Der HÖB müssen aus dem Landeshaushalt ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden, um alle Bücherhallenstandorten erhalten und dort (wieder) neue eröffnen zu können, wo sie dringend benötigt werden, also z.B. in Lurup oder Dulsberg. Diese Investition wäre ein bescheidener Beitrag sowohl zur Bekämpfung der sozialen Spaltung der Stadt und des Bezirks wie auch durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise.
Wie weit sich die schwarz-grüne Koalition sowohl auf der Hamburger Landesebene als auch auf der Altonaer Bezirksebene von den Wünschen und Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entfernt haben, zeigen auch zwei gegenwärtig mit viel Schwung unter Beteiligung großer Teile der Bevölkerung begonnene Bürgerbegehren in Iserbrook und in Blankenese. Ersteres richtet sich gegen die weitgehende Abholzung des Buchenhof-Waldes durch den mit der CDU eng verknüpften BVE (Bauverein der Elbgemeinden), letzteres gegen die ohnehin schon sehr weit fortgeschrittene Zerstörung des Blankeneser Ortkerns im Zuge der Umgestaltung des an Pirelli RE verkauften Blankeneser Bahnhofs und Bahnhofvorplatzes.
DIE LINKE.Altona unterstützt beide Bürgerbegehren und hofft, dass hiermit das Konzept der „wachsenden Stadt“ des CDU/GAL-Senats, das die Zerstörung von Natur und gewachsenen Stadtteilstrukturen zur Folge hat und billigend in Kauf nimmt, auch in Altona ein wenig zurückgedrängt werden kann.