Rassismus und Diskriminierung: Hamburg fehlt es an Daten

Metin Kaya

In der heutigen Bürgerschaftssitzung stellt DIE LINKE einen Antrag für eine regelmäßige Erhebung menschenfeindlicher Einstellungen in Hamburg. „Wir wissen, dass Rassismus und Diskriminierung nicht erst mit Taten beginnen – das geht schon bei den Einstellungen los. Der Senat tut nicht genug, um Menschenfeindlichkeit an der Wurzel zu bekämpfen – er weiß nämlich ganz vieles einfach nicht. Deshalb fordern wir den Hamburger Monitor gegen menschenfeindliche Tendenzen“, sagt Metin Kaya, Sprecher für Migration und interkulturelles Zusammenleben der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. DIE LINKE fordert seit Jahren eine bessere Erhebung von Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsdaten: Politik muss sich an tatsächlichen Bedarfen orientieren und nicht an Wahrnehmungen des Senats.

Dabei wird Menschenfeindlichkeit - etwa Sexismus, Rassismus oder Antiziganismus - häufig am rechten Rand verortet. Für Metin Kaya ist das eine Fehleinschätzung: „Menschenfeindlichkeit zieht sich durch alle gesellschaftlichen Gruppen. Davor dürfen wir unsere Augen nicht verschließen. In Städten wie Berlin gibt es Antidiskriminierungsbeauftragte, in München regelmäßige Erhebungen menschenfeindlicher Einstellungen. Der Hamburger Senat verschläft diese Entwicklungen.“

Unser Antrag hängt dieser PM an.