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Dr. Stefanie Rose

Studierende in der Schuldenfalle – LINKE fordert Erlass der Corona-Notfall-Darlehensschulden

Studierende in der Schuldenfalle: Eine Anfrage der Linksfraktion hat ergeben, dass der Senat seit Mai 2021 Coronahilfen zurückfordert, die er Studierenden in finanziellen Notlagen jeweils im April, Mai, Juni, Oktober und November des vergangenen Jahres zur Verfügung gestellt hatte. 270.719,50 Euro Schulden haben Hamburger Studierende allein in diesen fünf Monaten bei der Stadt angehäuft. Ursprünglich als unbürokratische Hilfe für die Krisenmonate ohne Bundeshilfen gedacht, entwickelt sich die Zwischenlösung nun zum Verhängnis für knapp 400 Studierende. Denn im Unterschied zu den Überbrückungshilfen des Bundes ist das Hamburger Notfalldarlehen nicht als Zuschuss, sondern lediglich als Kredit angelegt. 

Dazu Stephanie Rose, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wer mitten in der Krise Hilfen zurückfordert, macht sich unglaubwürdig. Wenn der Senat die Notlage der Studierenden ernstnimmt, erlässt er ihnen sofort alle Darlehensforderungen“

Studierende der Hamburger Hochschulen konnten das Darlehen von 400 Euro beantragen, wenn sie im fraglichen Monat coronabedingt über weniger als 300 Euro auf dem Konto verfügten. Jetzt treibt das Studierendenwerk im Namen des rotgrünen Senats diese offenen Beträge aus April und Mai 2020 ein. Aus der Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass Studierende allein für diesen Zeitraum in 261 Fällen nicht in der Lage waren, die Rückzahlung zu tätigen – 62 Prozent der fälligen Raten wurden demnach nicht bedient. Stephanie Rose: „Die Krise hat die Studierenden besonders stark getroffen und jetzt sollen sie für ihre prekären Jobs nachträglich noch zahlen“.

Die Linksfraktion hatte bereits im April 2020 unbürokratische Zuschüsse für Studierende in Notlagen gefordert, um deren Jobverlust zu kompensieren (Drs. 22/84). Trotz der besorgniserregenden Zahlen ist der Senat allerdings nicht bereit, den Studierenden beizustehen und weigert sich weiterhin die Schulden aus den Darlehensverträgen zu erlassen. Für Rose ist dieser Umstand „schlicht unsozial! Denn schon vor Corona lebte über die Hälfte unserer Studierenden unterhalb der Armutsgrenze.“

Unsere Anfrage (Drs. 22/5032) ist dieser PM beigefügt.

 

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