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Kolja Rosemann

Solidarisch aus der Krise

Kleine Erinnerung: Morgen, 29.10.2022, um 13 Uhr am Berliner Tor.

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Preise steigen weiter und die Regierung schaut zu. Unser Wohlstand und Lebensqualität nimmt von Monat zu Monat ab, doch die Ampel in Berlin hält weiter an ihrer Politik fest: lässt Konzerne aus den Branchen Immobilien, Rüstung und Energie immer neue Rekordgewinne einfahren, während wir Arbeiterinnen und Arbeiter mit den steigenden Kosten zu kämpfen haben. Vor etwa acht Monaten hat die russische Armee Ukraine angegriffen. Die Folge sind tausende Tote, Vertriebene und unzählige Kriegsverbrechen von der russischen Armee. Mit dem Stopp billiger Rohstoffe aus Russland infolge der internationalen Diplomatie (bzw. dem Versagen der Diplomatie) und der Auseinandersetzung der imperialistischen Regierungen sind nun die Lebenserhaltungskosten auf der ganzen Welt explodiert. Während die Menschen in Deutschland und Europa verarmen, gibt es in Asien und Afrika Lebensmittelkrisen.

Doch der Krieg der russischen Führung in Ukraine ist nur der Auslöser der Preisexplosionen. Dahinter liegen strukturelle Probleme. Immer mehr Eigentum an Grundstücken sammelt sich in den Händen weniger Menschen, die sich hinter großen Immobilienkonzernen verstecken. Der Reichtum von Erben und Aktionären explodiert, während die Arbeiter und Arbeiterinnen trotz immer größerer Produktivität weniger mit ihrem Gehalt kaufen können.

Diese Probleme geht die Regierung in Berlin nicht an. Statt richtige Entlastungspakete zu schnüren, gibt es noch mehr Geld für die Reichen. Die FDP setzt Steuergeschenke und Prämien für Reiche durch, während CDU und AfD vom Rande aus applaudieren. Bei hart arbeitenden Menschen kommt dagegen nichts an, sie müssen sich vor den nächsten Heizkostenabrechnungen fürchten.

Wir fordern deshalb, dass alle Krisenprofite an die Menschen in unserem Land gehen. Eine Übergewinnsteuer ist dafür der erste Schritt und dabei kann es nicht bleiben. Denn dieser Krise wird die nächste Krise folgen, bis wir dafür sorgen, dass die Wohnungen den Mietern gehören und die Profite der Unternehmen den Arbeiterinnen und Arbeitern, die sie erwirtschaftet haben.

Aus diesem Grund gehen wir auf die Straße. Für eine bessere und gerechte Welt. Die uns gehört, nicht den Aktionären und Kriegstreibern.

Wir sehen uns am 29.10.2022 um 13 Uhr am Berliner Tor.

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