Der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft wird auf Antrag der Fraktion DIE LINKE am 25. Juni zu einer Sondersitzung zusammenkommen. „Aktuell gibt es erhebliche Kritik an zahlreichen Polizeieinsätzen und es steht der Vorwurf des unverhältnismäßigen Polizeihandels und auch der rassistischen Diskriminierung im Raum“, erklärt Deniz Celik,… Weiterlesen

Senator Rabe hat eine nahezu vollständige Schulöffnung nach den Sommerferien in Aussicht gestellt, verknüpft mit einer Attestpflicht für Lehrkräfte und der Bereitstellung von Corona-Tests. „Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Schulen bald wieder für alle Kinder und Jugendlichen geöffnet werden“, erklärt dazu die bildungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen

Der Senat hat heute eine Zwischenbilanz des Corona-Schutzschirms gezogen und einen weiteren Nachtragshaushalt angekündigt. „Die Hamburger Soforthilfe kam tatsächlich schwerpunktmäßig bei Solo-Selbstständigen und kleinen Unternehmen an: Das ist gut, da wurden wahrscheinlich Existenzen gerettet“, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion… Weiterlesen

Online-Videoveranstaltung Donnerstag 18. Juni, 17:00 Uhr mit Harald Weinberg (MdB und Gesundheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE) Kirsten Rautenstrauch (Bündnis Pflegenotstand-Hamburg) und Deniz Celik (Linksfraktion). Jede und jeder von uns kann pflegebedürftig werden, auch, aber nicht nur durch das Corona-Virus. Wie… Weiterlesen

DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute eine Sondersitzung des neu eingesetzten Innenausschusses beantragt. „In den letzten Tagen sind zahlreiche Fragen zu mehreren Einsätzen der Hamburger Polizei aufgekommen, die dringend aufgeklärt werden müssen“, erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Deniz Celik. „Das stundenlange… Weiterlesen