Krosse Brötchen, knackige Themen: DIE LINKE Altona hatte zum Frühschoppen in den Rissener ASB-Treff eingeladen, um über aktuelle Themen zu sprechen. Anlass für die Kandidat:innen zur Bezirkswahl, sich vorzustellen. Weiterlesen
Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiter*innen-Bewegung: gemeinsam für mehr Lohn und mehr Zeit zum Leben. Weiterlesen
Aktuelle Termine
Nachwehen der Pandemie, rekordbrechende Inflation, Fachkräftemangel, Krieg mitten in Europa – die ständigen Krisen der Gegenwart lassen Beschäftige verunsichert zurück und führen gleichzeitig zu einem kraftvollen Erstarken der Streikbewegung. Es brodelt in den Betrieben – nicht nur in Deutschland, sondern auch international. In den Abend einleiten… Weiterlesen
Die Temperaturen steigen an und ebenso unsere Vorfreude auf einen spannenden heißen Wahlkampf. Deswegen treffen wir uns – genau sechs Wochen vor den Europa- und Bezirksversammlungswahlen – am Samstag, den 27. April 2024 am Nachmittag auf den Michelwiesen. Aus mehreren Bezirken gibt es auch Fahrradtouren zum Fest, mit spannenden Info-Zwischenstopps.… Weiterlesen
Pressemeldungen
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat das "Volksbegehren gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen" heute aus formalen Gründen gestoppt. Für das angestrebte Transport- und Umschlagsverbot fehle Hamburg die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, entschieden die Richter*innen unter anderem. Metin Kaya,… Weiterlesen
Die Bürgerschaft debattiert heute über die „Hamburger Wohngeldkampagne" (Drs.22/12431). Seit Januar 2023 gibt es das WohngeldPlus – die eigens geschaffene "Zentrale Wohngeldstelle Hamburg" (ZeWo) ist laut Senat aber erst seit dem 1. April 2023 mit rund 110 Personen vollständig besetzt. Von den bis zum 26. Mai 2023 eingegangenen Neuanträgen auf… Weiterlesen
Heute debattierte die Bürgerschaft auf Antrag der Grünen über die Subventionierung von Industriestrompreisen. Bereits im Mai 2023 hatte Bundesminister Robert Habeck ein Arbeitspapier dazu vorgelegt. Kurzfristig soll es ein Brückenstrompreis geben. Langfristig ist das Ziel, dass die Industrie günstigen Strom über erneuerbare Energien bezieht. Dazu … Weiterlesen
„Wir gestalten die Familienstadt Hamburg: sozial, gerecht und aktiv“, so verspricht die SPD in der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung. Dazu Insa Tietjen, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die SPD feiert Hamburg als Familienstadt. Dabei verschärft sich in vielen Bereichen die Lage… Weiterlesen
In einem Antrag in der heutigen Bürgerschaftssitzung fordern SPD und Grüne, den Inflationsausgleich für Spitzenverdienende zurückzunehmen. Dies verwundert Norbert Hackbusch, Haushaltspolitiker der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „In Berlin zustimmen, um die Entscheidung dann anschließend in der Bürgerschaft zu beklagen - das… Weiterlesen