Unser Maßstab ist die Menschlichkeit!

Besondere Zeiten erfordern Mut und Haltung. Wenn Menschenrechte verletzt werden, müssen wir als Linke unsere Stimme erheben – gerade auch dann, wenn die Regierung sich wegduckt.

Das Völkerrecht kann nur dann Leitlinie einer internationalen Ordnung sein, wenn es Maßstab allen staatlichen Handelns ist und auch diejenigen schützt, die wir politisch bekämpfen. Deswegen verurteilen wir als Linke auch die Luftangriffe der israelischen Armee auf den Iran. Nicht, weil wir auch nur irgendeine Form der Sympathie mit dem radikalislamistischen Mullahregime empfinden würden, das seine eigene Bevölkerung unterdrückt, foltert und hinrichtet. Nicht, weil uns der Gedanke an Atomwaffen in den Händen von Fundamentalisten nicht zutiefst beunruhigen würde. Sondern weil wir das Völkerrecht achten. Weil wir wissen und auch jetzt schon sehen, dass die größten Leidtragenden am Ende immer die Zivilbevölkerungen sind, wie uns die Toten und Verletzten in Isfahan und Beersheva beweisen.

Der Parteivorstand hat bereits vor einer Weile entschieden, eine gemeinsame Demonstration mit Bündnispartner*innen auf die Beine zu stellen, und die aktuellen Entwicklungen bestätigen für uns die Richtigkeit dieser Entscheidung. Ein Datum steht für diese Demonstration bisher leider nicht fest (der 19.7.25 stand mal im Raum, wird es aber nicht).