Aktuelle Termine
Ausgehend von den vier Themen, die das politische Wirken Wilhelm Liebknechts geprägt haben – Frieden, soziale Gerechtigkeit, Bildung und Demokratie – richten wir im Rahmen des Jubiläumsjahrs Liebknecht200 ein Festival- und Kongressformat aus, das politische Bildungsarbeit mit künstlerischen Methoden verbindet. Die Ars Democratica wird von… Weiterlesen
Thema heute: How To linke Kulturpolitik in Hamburg - wie funktioniert das? Welche Themen sind gerade wichtig oder werden es in den kommenden Jahren sein? Wer vertritt in Hamburg die Belange von Clubs, Musiker:innen, Schauspieler:innen und Co? Weiterlesen
"Breiter, länger, weiter: Hamburgs Radfahrer geizen nicht mit Superlativen. Immer am letzten Freitag im Monat geht’s auf die Räder, ganz unabhängig vom berühmten hanseatischen Wetter. Bei Schnee und Eis düsen 500 Radfahrer durch die Hansestadt, an sommerlichen Abenden beinahe 6.000. Das kann dann schon eine Weile dauern, bis alle über die Kreuzung… Weiterlesen
Pressemeldungen
In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird ein Antrag der Regierungsfraktionen behandelt (Drs. 22/505), der die ersatzlose Abschaffung der Deputationen vorsieht. Dazu Carola Ensslen, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Ausgerechnet diese Jahrhunderte alte Tradition in Hamburg soll gleich zum Start der neuen alten Koalition… Weiterlesen
Die Corona-Pandemie hat viele Eingriffe in das öffentliche Leben erforderlich gemacht. Auch demokratische Entscheidungsprozesse sind mit der Pandemie vor eine besondere Herausforderung gestellt worden. Jetzt hat der Hamburger Senat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Arbeitsfähigkeit der Gremienstrukturen in Hamburgs Hochschulen unter… Weiterlesen
Die Hamburger Senat hat heute die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2025 verkündet. „Die Verlängerung ist ein notwendiger Schritt. Ausreichend ist er bei weitem nicht,“ so Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Ein durchschlagender Erfolg ist die Mietpreisbremse bis heute nicht… Weiterlesen
Erneut verweigert der Senat Informationen über öffentliche Betriebe mit dem Verweis auf ein vermeintliches Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. Mit einer Anfrage (Drs. 22/451) wollte der friedenspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Mehmet Yildiz, erfahren, welche Beträge die Hamburger Hafenbetriebe monatlich… Weiterlesen
Die Innenminister_innen der Länder haben am Wochenende den Berliner Innensenator zu der Erklärung gedrängt, dass das neue Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) nicht auf auswärtige Polizeikräfte angewendet werde. Viele CDU-geführte Länder, aber auch das Bundesinnenministerium hatten zuvor gedroht, keine Polizei mehr nach Berlin zu entsenden. „Das… Weiterlesen


