Weniger Bäder, fehlendes Personal und immer kürzere Öffnungszeiten: Hamburgs Schwimmbäder sind in Not! Mit dem letzten Paukenschlag - der Reduzierung von Öffnungstagen öffentlicher Schwimmbäder in Hamburg wegen Personalmangel - wurde deutlich, dass es ein grundlegendes Problem gibt. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE… Weiterlesen

Das Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass bestimmte Formulierungen der Initiative „Hamburg soll Grundeinkommen testen!“ nicht tragbar sind, den Bundesländern jedoch grundsätzlich das Recht zusteht, neben bestehenden Sozialleistungen Modellversuche auf dem Gebiet der öffentlichen Fürsorge durchzuführen. Dazu Olga Fritzsche,… Weiterlesen

Schulsenator Ties Rabe hat heute im Verbund mit weiteren Kultusminister:innen den Bund aufgefordert, seinen Zusagen zu einer Fortsetzung des Digitalpakts nachzukommen. Dazu Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Ich erwarte, dass endlich für jedes Schulkind ein digitales… Weiterlesen

Schulsenator Ties Rabe stellt heute in der Landespressekonferenz die Ergebnisse der Abiturprüfungen vor. Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, kritisiert den einseitigen Fokus auf die Hochschulzugangsberechtigung: „Ich würde es begrüßen, wenn der Schulsenator endlich auch die… Weiterlesen

Rund 12-15 Monate sind die meisten Drittstaaten-Studierenden nun in Hamburg. Der Senat hat ihnen mit der Erteilung von sechsmonatigen vorläufigen Aufenthaltstiteln ("Fiktionsbescheinigungen") Hoffnungen gemacht, ihr Studium weiterführen zu können oder sich eine andere Aufenthaltsgrundlage zu schaffen. Doch jetzt zeigt sich, dass diese sechs Monate… Weiterlesen