CumEx-Ausschuss untersucht Aussagen von Olaf Scholz: irreführende Antworten und plötzliche Amnesie

Auf seiner heutigen Sitzung hat der CumEx-Untersuchungsausschuss ehemalige Mitglieder des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages befragt. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, welche Erinnerungen der damalige Finanzminister und heutige Bundeskanzler Olaf Scholz auf zwei Sitzungen des Finanzausschusses zu seinen Treffen mit dem Warburg-Banker Christian Olearius hatte.

David Stoop, Vertreter der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss: "Die Befragung hat gezeigt, dass Herr Scholz den Finanzausschuss des Bundestages mit seiner Aussage zum Warburg-Komplex in die Irre führte. Die Frage von Fabio de Masi nach weiteren Treffen mit Olearius beantwortete Scholz im März 2020 so, dass bei den Abgeordneten der Eindruck entstand, es habe nur ein persönliches Treffen gegeben. Dies zeigt sich nicht zuletzt daran, dass auch eine Abgeordnete der SPD presseöffentlich die falsche Information verbreitete, es habe keine weiteren Treffen gegeben. In der heutigen Befragung konnte sich die Abgeordnete nicht mehr an dieses Pressegespräch erinnern.
Auffällig ist zudem, dass sich Herr Scholz bei der ersten Sitzung des Finanzausschusses noch detailliert an das Gespräch mit Olearius im Jahr 2017 zu erinnern schien. Er berief sich jedoch auf das Steuergeheimnis, weshalb er keine Details preisgeben könne. Im Juli 2020 wurde deshalb eine vertrauliche Sitzung des Finanzausschusses angesetzt. Dort und insbesondere während einer dritten Sitzung im September 2020, nachdem bis dahin verschwiegene weitere Treffen im Jahr 2016 bekannt geworden waren, gab Scholz zu Protokoll, an die Ereignisse von 2016 und 2017 keine Erinnerung zu haben. Diese plötzliche Amnesie ist nicht glaubwürdig.“