Neuer SPD-Chef holt das alte Hufeisen raus

Auf ihrem Landesparteitag hat Hamburgs SPD eine neue Doppelspitze gewählt: Neben Melanie Leonhard leitet nun Nils Weiland die Sozialdemokraten. In seiner Antrittsrede erklärte Weiland laut NDR, er wolle Wähler:innen von AfD und LINKEN zurückholen – zur AfD fiel ihm Rassismus ein, zur LINKEN "kommunistische Gewaltherrschaft".

Dazu Keyvan Taheri, Landessprecher der Hamburger LINKEN: "Sehr gern hätte ich jetzt den neuen SPD-Vorsitzenden zur Wahl gratuliert. Aber ich bin mir gar nicht sicher, ob man Hamburgs SPD zur Personalie Weiland beglückwünschen kann: Wer einen solchen Stuss faselt, hat möglicherweise sein Amt verfehlt. Die Hamburger:innen kannten das ja bisher vom rechten Rand der Hamburger CDU: Da wird aus Verzweiflung tief in der staubigen Mottenkiste gekramt und dann kommt Herr Ploß mit einem rostigen alten Hufeisen um die Ecke. Wenn Wähler:innen sich von der Politik vergessen fühlen, dann hat das ganz entscheidend mit der neoliberalen Politik zu tun, die die SPD im Bund und in Hamburg gemacht hat. Weilands Äußerung ist jetzt ein Armutszeugnis für die SPD – wer den Rassismus und die Hetze der AfD auf eine Stufe stellt mit der Arbeit der LINKEN, verharmlost und normalisiert rechte Gewalt und trägt aktiv zum Erstarken des Rechtsradikalismus bei. Wenn Herr Weiland einen neuen Demokratie-Kompass braucht, helfen wir ihm gern.“