Der als #pimmelgate berühmt gewordenen Politskandal um Hamburgs Innensenator Andy Grote zieht immer weitere Kreise. In den vergangenen Wochen kratzte die Polizei Hamburg Aufkleber mit dem Tweet-Zitat im Wohnumfeld des Senators aus dem Straßenraum, nun mussten die Beamt:innen bereits zweimal die Wand der Roten Flora übermalen, um den entsprechenden… Weiterlesen

Schwamm drüber? Lieber gar nicht erst im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex diskutieren will die SPD Spenden der Warburg Bank, die im Jahr 2017 an die Sozialdemokraten flossen - also kurz nachdem die Hamburger Finanzbehörde abgelehnt hatte, 47 Millionen von der Bank zurückzufordern. Die SPD hält diese Spenden für „unbedenklich“.… Weiterlesen

Zur heute bekannt gegebenen Preiserhöhung des HVV erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft: „Mit dem Wegfall des Schnellbuszuschlags setzt der HVV endlich eine immer wieder von uns erhobene Forderung um. Doch insgesamt ist die Erhöhung ein Schritt in die falsche Richtung. Viele Hamburger:innen… Weiterlesen

Im Dezember jährt sich der Tod von Achidi John zum zwanzigsten Mal. Achidi John verstarb am 12.12.2001 an den Folgen eines Brechmitteleinsatzes. In der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, politische Verantwortung für solche Brechmittel-Einsätze zu übernehmen.  Im Sommer 2001 hatte der… Weiterlesen

Hamburgs berühmtester Park liegt auf dem Trockenen: Die Wasserspiele in Planten un Blomen liegen still – keine Bachläufe, keine Fontänen, keine Wasserkaskaden. Der Hintergrund: Die Pumpenanlage ist defekt – und das bereits seit Mai. Für eine Reparatur fehlen aber die Mittel. Abhilfe plant der Senat erst im Haushalt 2023/2024 – damit droht auch im… Weiterlesen