73,50 Höhe, 4970 Meter Strecke, ein Gestaltungswettbewerb fürs Optische und Fertigstellung bis 2046: Auf einer eigenwilligen Pressekonferenz am Ostermontag stellte Hamburgs Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard die Pläne für eine neue Köhlbrandbrücke vor. Ein Anlauf in der Vorwoche scheiterte am rot-grünen Streit. Dazu Norbert Hackbusch,… Weiterlesen

Mit Pressemitteilung von heute kündigt der Senat an, der angespannten Unterbringungssituation für Geflüchtete in Hamburg mit einer Gesetzesänderung begegnen zu wollen. Diese nun angekündigte Gesetzesänderung wurde bereits mit Bürgerschaftsantrag vom 1.November 2022 von der Linksfraktion gefordert, um kurzfristige Unterbringungsmöglichkeiten für… Weiterlesen

Eine abgesagte Landespressekonferenz und Medienberichte über einen heftigen Streit im Senat: Die Zukunft der Köhlbrandbrücke sorgt für Ärger. Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Die Planungen der Köhlbrandquerung werden zunehmend zu einem Desaster für die Hamburger Politik.… Weiterlesen

Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer ließ heute verlauten, Hamburg müsse in Kürze Parks und Festplätze zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen. Dazu Carola Ensslen, fluchtpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Es ist verstörend, dass der Senat jetzt so tut, als wäre die Naherholung in unseren… Weiterlesen

Seit August 2023 stellt die Linksfraktion Anfragen zur so genannten „SocialCard“. Damals wurde die SocialCard den Hamburger*innen als Pilotprojekt bis Ende 2024 zur Serviceverbesserung für Sozialleistungsberechtigte ohne Konto „verkauft“. Dies sollte dann zunächst evaluiert und die Bürgerschaft in den weiteren Verlauf einbezogen werden. Nun ist… Weiterlesen