Immer neue Enthüllungen rund um den Steuerraub der Warburg-Bank bringen die SPD in die Bredouille. LINKE und CDU wollen nun den Untersuchungsauftrag des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Cum Ex“ erheblich ausweiten. So soll es jetzt auch um die Cum Cum-Geschäfte der Warburg-Bank und die Cum Ex-Geschäfte der HSH Nordbank gehen Dazu Norber… Weiterlesen

Am Internationalen Tag der Katze (8. August) wird die Aufmerksamkeit verstärkt auf das Wohl der Samtpfoten gelenkt. Und es geht dann auch um die Verantwortung der Menschen für das Wohlergehen der Katzen. Im August 2021 hatte die Bürgerschaft den Senat einstimmig gebeten, die Rahmenbedingungen für eine Katzenschutzverordnung bis zum 31. März 2022 zu… Weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Cum Ex“ nimmt neu Fahrt auf. Die Auswertungen der Staatsanwaltschaft Köln verweisen auf erstaunliche Chat-Verläufe der entscheidenden Person des Finanzamtes für Großunternehmen. Gleichzeitig wurden bei einer politischen Schlüsselfigur im Warburg-Skandal, dem damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten… Weiterlesen

In dieser Woche feiert Hamburgs queere Community die Pride Week – und die Linksfraktion feiert mit. Doch viele LSBTQIA* haben Sorge um ihre Situation im Alter: Wird es auch noch eine vorurteils- und diskriminierungsfreie Betreuung geben, wenn sie pflegebedürftig sind? Mit einem Antrag in der Bürgerschaft am 24.8. setzt die Linksfraktion sich dafür… Weiterlesen

Der Christopher-Street-Day ist zurück! Nach zwei Jahren Corona-bedingter Einschränkungen erwartet Hamburg an diesem Wochenende erstmals wieder eine echte Großdemonstration für die Rechte queerer Menschen. DIE LINKE wird den Christopher-Street-Day wie in jedem Jahr unterstützen. Carola Ensslen, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in… Weiterlesen