Mit einer Generaldebatte begannen heute die dreitägigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Linksfraktion legte eine Reihe von Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf des Senats vor und fordert eine umfassende Kurskorrektur. Cansu Özdemir, Co-Fraktionsvorsitzende der LINKE in der Bürgerschaft, kritisierte den Senat in ihrer… Weiterlesen

Der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion ist zu entnehmen, dass die Zahl der Kraftfahrzeuge an den Dauerzählstellen in Hamburg in den Monaten Mai-August um durchschnittlich 9,8 Prozent im Vergleich zum Vergleichszeitraum im Vor-Corona-Jahr 2019 zurückging.      Dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen

Arbeitsplatzabbau im Hamburger Hafen: Pläne des HHLA-Vorstandes sehen einen Personalstunden-Abbau von 1,25 Millionen Stunden vor. Das bedroht hunderte von Stellen. Ebenso sollen durch die Bildung neuer „Gemeinschaftsbetriebe“ wichtige Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte eingeschränkt werden. Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der… Weiterlesen

Am Wochenende sind auf Einladung der Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan die Landessprecher:innen und Fraktionsvorsitzenden aller Landesverbände sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion in Leipzig zusammengekommen. Gemeinsam wurde am Samstagabend die „Leipziger Erklärung“ verabschiedet. Aus der Erklärung: „Wir sind bereit,… Weiterlesen

Mindestens 23 Menschen sind in diesem Jahr auf Hamburgs Straßen verstorben. Das ist das Ergebnis mehrerer kleiner Anfragen der Linksfraktion. Die meisten obdachlosen Menschen sind an einer Lungenentzündung verstorben. Dazu Stephanie Rose, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Zwei bis drei Menschen… Weiterlesen